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   LSG Niedersachsen-Bremen, 22.03.2011 - L 15 AS 393/10 B ER   

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https://dejure.org/2011,125902
LSG Niedersachsen-Bremen, 22.03.2011 - L 15 AS 393/10 B ER (https://dejure.org/2011,125902)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22.03.2011 - L 15 AS 393/10 B ER (https://dejure.org/2011,125902)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22. März 2011 - L 15 AS 393/10 B ER (https://dejure.org/2011,125902)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 16/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei längerer stationärer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.03.2011 - L 15 AS 393/10
    Zu Recht hat der Antragsteller darauf hingewiesen, dass es jedenfalls bei der Auslegung von § 7 Abs. 4 Satz 1 SGB II entscheidend darauf ankommt, ob die objektive Struktur der stationären Einrichtung dem dort Untergebrachten ermöglicht, aus der Einrichtung heraus eine Erwerbstätigkeit auszuüben, die den zeitlichen Kriterien des § 8 SGB II genügt (so unter Berücksichtigung von § 7 Abs. 4 Satz 3 Nr. 2 SGB II das Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 6. September 2007, Az.: B 14/7b AS 16/07 R, Rn. 16/17).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.10.2006 - L 13 AS 4113/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Unterbringung in

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.03.2011 - L 15 AS 393/10
    Der Senat neigt insoweit der Entscheidung des Landessozialgerichts; zustimmend Brühl/Schoch in LPK-SGB II, § 7 Rn. 98 (LSG) Baden-Württemberg (vom 26. Oktober 2006 - Az.: L 13 AS 4113/06 ER) zu, wonach diese erweiternde Auslegung dem Sinn und Zweck der Bestimmung entspricht.
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